Neues Gesetz in Schweden: Sex nur noch nach Einverständnis

 


Falls Sie diese Frist ergebnislos verstreichen, werden ohne weitere Aufforderung gerichtliche Schritte einleitet.

1. Über uns


Darüber spricht er auch in dem Video mit Ken Jebsen. Der Kaiser ist zwar nackt… von wegen "im Plan" 25 Wie immer raffinierte Bahn-Propaganda mit Vorschusslorbeeren. War nicht einmal , … der Plan? Bahnexperte hat abgesagt 24 Umstieg anders 23 Mietwahnsinn, Rassismus oder Stuttgart Nimmerlein jedenfalls nicht in der geplanten Form als Tiefbahnhof und Flughafenbahnhof ohne Gäubahn. Palmer ist mit Vernunft nicht gut beizukommen, weil es ein Projekt der Macht und des Kapitals ist, das macht- und kapitalgesteuert ist.

Vernünftige Argumente werden abgestritten, ignoriert oder weggelogen. Concorde und Titanic 20 Die Concorde war das erste Überschall - Passagierflugzeug im Linienflugdienst für Passagiere, das von bis betrieben wurde. Sie erreichte maximal Mach 2,23 2. Sie erhielt in der Sowjetunion mit der sowjetischen Tupolew Tu ein Konkurrenzmuster. Der Erstflug war am 2. Die Stückzahl betrug Pro Treibstoffeinheit generierte die Concorde nur die Hälfte der Passagierkilometer einer damaligen Boeing Gegenüber der neuen Boeing war es nur ein Drittel.

Die Flüge aufgenommen hatten die Flugzeuge gleichzeitig am August landete eine Concorde erstmals in der Schweiz, auf dem Flughafen Genf. War da noch was? Das Wesentliche und Wichtigste fehlt! Jesus spricht 19 Denn wer von euch, der einen Turm bauen will, setzt sich nicht zuvor hin und berechnet die Kosten, ob er es hat zur Ausf ü hrung? Dieser Mensch fing an zu bauen, und vermochte es nicht zu vollenden. Die Parteiführung hat nicht auf die eigenen Mitglieder gehört, eine Mitgliederbefragung Veröffentlicht am Abgegebene Stimmen Wahlbeteiligung: Und weil wir wollen, dass mehr Verkehr auf die Schiene kommt und dass man Stuttgart vernünftig anbindet.

Volker Rekittke beschrieb in seinem "Übrigens" vom 1. Oktober den Versuch, von A nach B zu gelangen. Oktober sind noch zu ergänzen: Weshalb behauptet auch Bahnchef Lutz wie seine Vorgänger, der fällige Ausstieg aus dem Eisenbahn-Zerstörungsprojekt Stuttgart 21 sei teurer als der Weiterbau, eine ganz unsinnige Behauptung wider besseres Wissen unter Geheimhaltung der Berechnung? Weshalb werden die neuen Erkenntnisse zu Umweltbelastung, Hochwasser, Brandschutz und Verkehrsbedarf weitgehend ignoriert?

Matthias Richling sagte schon Vier von der Capella Rebella: Nicht jedoch S21, das Scheitern ist absehbar. Kommentar und weitere Fotos bei Zum Blog aktuell.

Im Tunnelsystem und Schiefbahnhof S 21 ist ein Zugbrand ausgeschlossen? Macht und Vernunft 11 Dieser allein aber ist heute schon ideal ausgestattet für Ihr Vorhaben siehe hier. Laternser gestern auf der Montagsdemo: F ü r eine technisch blamable und v ö llig unwirtschaftlichen Politiker-Bahnverknotung wird das lebenswichtige Naturgut Wasser und eine ganze Stadt gef ä hrdet.

Laternser warnt vom Projektbeginn an immer wieder wegen der komplizierten Geologie vor dem Tunnelwahn Stuttgart Dies zwar leider etwas verzögert, weshalb ich selber nicht dabei sein kann, denn ich musste vorher das Zeitliche segnen. Auch Du wirst mit der Teilnahme vielleicht etwas Schwierigkeiten haben, aber vielleicht klappt's doch noch.

Nun ist dieses endlich eingetreten, halt nicht , hat kaum mehr gekostet, nur schlappe 10 Milliarden, und wir sollten uns glücklich schätzen, dass das best geplante Projekt aller Zeiten doch noch so rasch uns den Anschluss an die Welt gebracht hat. Man muss nur etwas aufpassen, dass man auf den leicht abschüssigen Bahnsteigen nicht abgleitet und im Brandfall gut mit Atemschutz ausgerüstet ist. Statt der ausgefallenen Aufzüge kann man auch gern die zahlreichen behinderungsfreundlichen Treppenanlagen benützen.

Die Fertigstellung von S21 findet nicht , sondern vermutlich frühestens oder am St. Nimmerleinstag statt und an Kosten auch für eine Sparversion oder Kombilösung werden weit mehr als 10 Milliarden vergeudet sein. Einst schob Werner Wölfle als profilierter Gegner von Stuttgart 21 auf Demos sein Fahrrad neben mir her, heute fährt er vermutlich im Dienst-Mercedes mit Chauffeur als Stuttgarter Bürgermeister und man hört von ihm in Sachen S 21 keinen Pieps mehr.

Freiwilliger oder dienstlich verordneter Maulkorb? Gefunden Quelle fehlt, vermutlich Zeitungsartikel: Wie steht es mit der Wirtschaftlichkeit des Projekts?

Wo liegen die Risiken? Weswegen zögert die Bahn? Wer zahlt, falls die Mittel samt Risikozuschlägen nicht ausreichen? Immerhin geht es um Steuergelder. Get ä uscht wurden auch die B ü rgerinnen und B ü rger im Rahmen der Volksabstimmung — Gesch ä ftsgrundlage der Abstimmung war der von der Bahn zugesagte verbindliche Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro und nicht die Frage, ob Stuttgart 21 realisiert werden soll, koste es was es wolle. Tunnelbau und Schienenverkehr im Anhydrit mit Dauer-Störanfälligkeit,.

Parallelen zum Schwarzen Donnerstag 03 In den ICEs wurde diese Ausgabe nicht wie sonst üblich in der 1. Den Skandal S 21 kann die Bahn aber nicht ganz verheimlichen, er dringt längst durch alle Ritzen. Die 4 AktivistInnen und Aktivisten bekamen für drei Jahre Hausverbot und dürfen nur mit gültiger Zugfahrkarte zum gebuchten Zug gehen und sich ansonsten nicht im Bahnhof aufhalten. Das Hausverbot wurde für den ganzen Bahnhof samt Bahnhofstoilette ausgesprochen.

Dürfen sie auch eine gebrechliche Oma nicht am Bahnsteig abholen? Post an den BUND 28 Der Geist des Abstimmungsergebnisses sei zunehmend in Frage gestellt Schön, dass der BUND es nun auch so sieht und kommuniziert!

Es bleibt die Trennung durch die 7-spurige B Es erinnert an die Behauptung von Der jetzige Hauptbahnhof kann das Fahrgastaufkommen des Jahres in keiner Weise mehr bewältigen. Die Bopp-Behauptungen sind billige Ausreden. Und was müssen das für Politiker sein, die bis heute alles unternehmen, um das Scheitern dieses Projekts zu verhindern, obwohl es inhaltlich niemand mehr für sinnvoll hält?

Es ist ein vielerlei Hinsicht zerstörerisches und gefährliches Projekt. Der Dichter spricht 62 22 Ich rätsle und habe die Antwort nicht gefunden , was die beiden zum jetzigen Zeitpunkt zu diesen Statements getrieben hat. Meine Erinnerung an sie ins Jahr … ist so anders, dass ich das noch nicht zusammenkriege.

Es kann werden. Der Bau von S 21 kann sich bis Ende hinziehen. Absturz eines Politikers — Zeitenwende in Baden-Württemberg", der am Donnerstagabend ausgestrahlt wurde. Wenn er sich jetzt vorstellen kann, in die Politik von Baden-Württemberg zurückzukehren, so scheint das für die meisten politisch interessierten und informierten Menschen unvorstellbar.

Mappus nach dem schwarzen Donnerstag, Rede im Landtag , Minute 3: Dafür können Sie die Verantwortung keinesfalls übernehmen. Augen zu und durch! Es sei möglich, dass Streifenpolizisten nun mit besonders gefährlichen und kampferprobten Verbrechern zu tun bekämen.

Die Terror-Bedrohung sei anhaltend hoch. Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis diese Terroristen zuschlagen. Auch noch aktuell gestern Bauzeit von bis Montagsdemo gegen S21 am Info für meine Blogbesucher 06 Frei Otto warnte wegen der Risiken des Projekts Stuttgart 21 und fragte: Sehr schäbig, dass inzwischen nur noch Architekt Ingenhoven in der Stuttgarter Presse als Schöpfer des Bahnhofs genannt wird!

Zitate aus seinem Statement: Dazu mein aktuelles Foto: Die Neubaustrecke Wendligen — Ulm bewirkt zwar eine Fahrzeitverkürzung, hat also einen Nutzen, aber dieser ist teuer erkauft, zu teuer. An anderer Stelle, nämlich zwischen Ulm und Augsburg, wäre dieselbe Fahrzeitverkürzung mit weitaus geringeren Kosten möglich gewesen — ganz ohne Tunnels. Aber dies würde vermutlich der Bau-, Zement- und Stahlindustrie nicht gefallen.

Im Abschnitt Augsburg — München wurde das Potential weitgehend verschenkt, das der Streckenausbau bezüglich einer Fahrzeitverkürzung gehabt hätte. So gesehen, ist das negative Urteil des EU-Rechnungshofs über die Eisenbahnprojekte von Stuttgart bis München und somit auch über S21 sehr gut nachvollziehbar.

Es bestätigt unsere Argumente gegen dieses Eisenbahn-Zerstörungsprojekt voll und ganz. Deshalb gilt, gestärkt durch den EU-Rechnungshof, jetzt erst recht: Kommentar von "zapf" 01 Und so kann das alte Gleisfeld samt Zulaufstrecken abgerissen werden.

Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der Im Prinzip war der Zug pünktlich. Aber vor der Einfahrt in den Stgt Hbf blieb er plötzlich ungefähr 13 Minuten stehen. Ich dachte mir sofort: Warum der grüne Hintergrund?

Stimmt eigentlich schon, die Grünen waren immer vehement gegen den StuttgartIrrsinn. Schon lange aber halten sie still - aus machtpolitischen Gründen?! Und eine sinnlose Verschwendung an Steuergeld. Noch lange ist ein Baustopp möglich und notwendig!

Bahn-Zahlen immer falsch 24 Inzwischen liegen die geplanten Kosten bei rund 8,5 Milliarden Euro, die Fertigstellung wurde auf verschoben. Ein Irrsinn, der sich in Hamburg nicht wiederholen soll. Link zur PM folgt Klimaskandal S21 22 Wie hoch ist XXL? Wird es Boris Palmers übertreffen? Es gibt ein Leben Grund dafür ist eine Verspätung aus vorheriger Fahrt.

Grund dafür ist eine Verspätung der vorherigen Termine. Seine Liste bleibt im alten Zustand. Rechtspflege in Deutschland 12 Wenn eine Altenpflegerin drei Maultäschchen vom abgeräumten Teller nimmt und isst,. Es wird nichts gespart. Es werden dort Milliarden Einsparungen nachgewiesen bei viel besserem Bahnverkehr. Alle Bahn-Prognosen erwiesen sich als falsch. Die Bahn spinnt nicht nur bei Stuttgart 21… bitte mitmachen!

Weitere Informationen in den Nachdenkseiten. Wollen nicht auch Sie, oder Du diese Anzeige mit finanzieren? Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Bahnchefs ein Yes, and how many times can a man turn his head And pretend that he just doesn't see? The answer, my friend, is blowin' in the wind The answer is blowin' in the wind. Mahl und Tanz und Gesang. Thema Grün 31 Eine Dame aus Karlsruhe mit neuem Poster.

Ihr Fazit war niederschmetternd: Es gibt kein Zurück, koste es, was es wolle. Wir wünschen Ihnen einen aufregenden und spannungsvollen Abend. Keine Montagsdemo ohne Musik auf der Bühne und beim Demozug! Wir als alte Stuttgarter freuen uns schon lange auf eine Veränderung im Positiven. Projektleiter Leger am S 21 ist an seinen projektierten Zielen bereits schon gescheitert, an Bauzeit, Kosten und Leistung. Au S21 sitzen 24 Was machen die Verantwortlichen? Was macht der DB-Aufsichtsrat?

Es geht jedenfalls aus allen Richtungen nur bei einer 1 von sieben 7 Bahnlinien ohne Umsteigen. Die meisten Reisenden steigen in Stuttgart aus Zielverkehr , deshalb ist es ganz sinnvoll, wenn Regionalzüge in Stuttgart enden und wieder zurück fahren. Dieser gravierende Nachteil wird jetzt als Vorteil dargestellt. Mit der Neubaustrecke ist es aus Ulm zum Kopfb ahnhof etwa gleich schnell nach Stuttgart. Also nur 47 Minuten plus Umteigen. Stuttgarter Zeitung, Prognose vom März Dieser letzte Abschnitt ist nicht ganz trivial.

Zudem nimmt der Abstand zur Oberfläche kontinuierlich ab. Christoph Lienhart prognostiziert, dass der Durchschlag in Richtung Feuerbach im Jahr erfolgen wird. Tägliche Hirnwäsche einer uninformierten Leserschaft. Wer will auf so einem Platz lustwandeln? Krematorium S 21 13 Die Weichen waren gestellt, der Zug S21 ist entgleist.

Die Weichensteller sind bitte ergänzen … Totschlag 11 Zitat Keim aus dem Interview: Der Dichter spricht 59 10 Kopfbahnhof Stuttgart 16 Gleise kriminelles Projekt 08 Herta Däubler-Gmelin in ihrer Demorede: Denn die Prognosen und Versprechungen sind ja nicht eingetroffen. Das lassen sich wissende und engagierte BürgerInnen nicht gefallen und der Widerstand geht weiter…. Juni in einem Brief: Die SPlanung enthält 16 schwere bis katastrophale Fehler, die bewusst gemacht werden, ohne dass sie notwendig wären.

Bei einer sorgfältigeren Planung und unter Inkaufnahme punktuell höherer Baukosten könnten alle genannten Schwachpunkte vermieden bzw. Heute haben wir ihn auf dem Nürtinger Waldfriedhof zu Grabe tragen müssen und sein Name darf jetzt genannt werden: Er war seit in der Capella Rebella aktiv als hervorragender Trompeter. Auf der Bühne zum Kirchentag spielt er ein solistisches Intro bei Minute 1: Der ganze Auftritt beim Kirchentag: Die ersten zwei Minuten sind vom Vortag.

Von Minute 12 bis 26 Redner Martin Poguntke. Von Minute 26 bis 31 spielt Rike Kohlhepp Bach. Von Minute 31 bis 50 die Rede von Franz Alt. Von Minute 50 bis 68 die Rede von Volker Lösch. Die scheinbar kürzeren Reisezeiten durch Stuttgart 21 sind längst widerlegt! Ein Bericht von sma datiert vom November und wurde von der alten Regierung BW bei der sogenannten Schichtung zurück gehalten.

Nach den sma-Untersuchungen ist der Kopfbahnhof für die Mehrheit der Bahnbenutzer schneller als Stuttgart 21! Stuttgart 21 ist die komplette Neuordnung des Bahnknotens Stuttgart mit insgesamt vier neuen Bahnhöfen, 16 Tunneln und Durchlässen sowie 18 Brücken. Ich kann Recht so jetzt , jetzo so erteilen. Schütz und Kirchberg rechtliche Vorschriften der Landesbauordnung aus: Das erinnert an den Winkelzug der Bahn, der Hbf Stuttgart 21 sei kein Bahnhof, sondern ein Haltepunkt, um die ungesetzliche Gleisneigung abzusegnen.

Wo ist der vierte? Der geplante Abstellbahnhof Untertürkheim? Der Durchgangsbahnhof mit acht zuführenden Gleisen kann deutlich mehr Zugverkehr abwickeln als der heutige Kopfbahnhof mit nur fünf zuführenden Gleisen und vielen Kreuzungskonflikten im Gleisvorfeld. Die Leistungsfähigkeit des Durchgangsbahnhofs wurde in einem testierten und von allen Projektpartnern anerkannten Stresstest nachgewiesen. Soll in späteren Blogs kommentiert und richtig gestellt werden. Die eingesparte Minute Stuttgart-München: Das bezweifelt auch der EU-Rechnungshof, weshalb er als "alternativen Lösung" vorschlägt, "bestehende herkömmliche Strecken aufzurüsten", womit "Einsparungen in Milliardenhöhe" möglich werden.

Das drängt sich praktisch auf, da ohnehin längst festgestellt wurde, dass kaum eine Hochgeschwindigkeitsstrecke rentabel ist. Dazu gesellen sich noch 14 Restkelche. Seiner Forderung der Neuplanung wurde nicht entsprochen. Link ist nicht mehr aktiv. Soviel zum städtebaulichen Aspekt. Wer hat diesen Schwachsinn geschrieben? Alte Stadtpläne vor der ersten Eisenbahn Mitte des Es war landwirtschaftlich genutztes Land. Die StuttgartProjektoren rechnen offenbar mit dem Unwissen der Stadtbevölkerung, wenn sie solche unstimmigen Behauptungen verbreiten.

Dann ging eine einsame Eisenbahnstrecke nach Cannstatt und Feuerbach. Da gibt es eine einzige Verkehrsader mit einem ganz grässlichen Tunnel, wie man von A nach B kommen kann. Aufzeichnung der Anhörung machen und dass die Bild- und Tonaufzeichnung mit der Anhörung im Internet abrufbar ist? Einige Aussagen der Fragesteller und der Sachverständigen hätten diese hinterher wohl lieber nicht in Video und Protokoll dokumentiert gesehen! Stimme aus der Schweiz 24 In dieser Woche war ich zweimal kurz in Stuttgart.

Für vieles habe ich ja Verständnis; ich hab ja früher auch auf dem Bau gearbeitet. Aber, der Platz vor dem Bahnhof, diese Kreuzung, ist über und über mit Rohrleitungen verschandelt.

Städtebaulich und stadtplanerisch scheint mir hier überhaupt keine Kompetenz mehr vorhanden zu sein. Leider muss ich sagen, dass ich nicht mehr gerne nach Stuttgart komme, zumindest nicht in diesen Teil.

Sachliche Fehler zu dieser Liste bitte mitteilen, dann werde ich sie selbstverständlich korrigieren! Und er hat dort einen ganz exzellenten Job gemacht. Er war der einzige Sachverständige, der konkret war, der die Fakten parat hatte, der erfrischend und überzeugend auftrat.

Er war auch eindeutig unter allen Sachverständigen der Sieger nach Punkten. Dass es kein K. Die Sachverständigen dürfen nur auf Fragen antworten. Die Fragen stellen die Abgeordneten, wobei diese je Runde nur zwei Fragen formulieren dürfen. Auch eine Art Kreuzverhör ist nicht zulässig; Sachverständige können nicht andere Sachverständige ansprechen; jedenfalls gibt es dann darauf keine direkten Antworten. Das ist schlicht ein verbürokratisierter und undemokratischer Rahmen.

Und so lief auch die gesamte Anhörung recht steril ab — wozu vor allem auch die flachen, wenig qualifizierten Beiträge der Sachverständigen, die die Pro-SParteien geladen hatten, beitrug. Damit wird eine kompetente Gegenöffentlichkeit von der Monopolpresse komplett ausgebremst. Das Scheitern des Schadprojekts Stuttgart 21 wird dadurch vielleicht verzögert, aber nicht verhindert. Winfried Wolf auf der Montagsdemo vorgestern ab Minute 24 zur Anhörung: Das bedeutet, dass Herr Leger sehr mangelhafte Kenntnis zu dieser Frage hat.

Selbst sein gewesener Bahnchef hat im Radio gesagt: Oder war es anders? Die Antworten waren dann trotzdem oft fragwürdig, unbefriedigend und fehlerhaft.

Brunnhuber aktuell 14 Zum Beispiel waren es 4 Millionen Menschen? Ich war vielleicht 5 mal drin und bin doch nur 1 Mensch. Fahrzeitersparnis-Lüge an exotischen Beispielen. SMA-Studie sagt das Gegenteil! Der Durchgangsbahnhof mit acht zuf ü hrenden Gleisen kann deutlich mehr Zugverkehr abwickeln als der heutige Kopfbahnhof…. Walter Sittler aktuell im Interview, Pressebericht vom 7. Kein Mensch ist doch automatisch klug, weil er in eine politische Position gewählt ist.

Der unbedingte Wille in allem Recht zu haben, wie wir es bei S 21 in verschiedenen Facetten erlebt haben, fordert eine Einmischung geradezu heraus. Deshalb habe ich das gemacht. Ich verfolge alle Entwicklungen weiter, aber jetzt sind politische Entscheidungen gefragt, und sie scheinen darauf hinaus zu laufen, das als nicht so sinnvoll erkannte Projekt unter allen Umständen zu Ende zu bringen, koste es was es wolle, bei allen gravierenden Nachteilen und kaum sichtbaren Vorteilen, die es mit sich bringt.

Dann wird er es am Montag kennen lernen. Arena für den Kelchstar 05 Da wächst gerade eine der Kelchstützen, Entwurf Frei Otto. Was soll das Gerüst im Halbkreis mit den Stufen? Oder den Tunnel-Events mit kirchlichem Segen?

Fakt ist, dass noch keine einzige Kelchstütze fertig ist, passt nahtlos zum um Jahre verschobenen Fertigstellungstermin. U-Boot "Tief"bahnhof 04 Der Bericht in den Stgt. Nachrichten ist nicht mehr auffindbar, ich werde aber versuchen, ihn noch im Archiv zu finden. Sie dienen dazu, bei extremen Hochwasserlagen den Bahnhof fluten zu können, damit er nicht aufschwimmen kann. Juni um Blaupause für Stuttgart 21 02 Diese machen nicht nur Werbung, sie entwerfen auch Strategien der Meinungsmache und übrigens auch für die Lobbyarbeit siehe A.

Propaganda gelingt dann besonders gut, wenn man sich einzelne Medien dienstbar macht. Kleinvieh macht auch Mist 01 Ab und zu werde ich gefragt, wie meine SWebsite metropolis Aus einer Fülle von Daten finde ich diese besonders interessant: Statistik im Blog vom Oktober Wenn auch nur wenig ernsthafte Besucher aus dem Kreis der Befürworter diese gibt es auch oder der Kopfbahnhofverfechter dabei sind, trägt es immerhin einen Tropfen dazu bei, das Fass des Scheiterns Peter Conradi zum Überlaufen zu bringen.

Inzwischen ist der damalige Kostenrahmen um Milliarden überzogen und der Termin liegt Jahre später. Am Schluss der Sendung die Ausstiegskostenlüge der Bahn: Der Streit ist noch aktuell.

Alle Werbeversprechen zum Bahnverkehr erwiesen sich als grotesk falsch für seine Gegner ein Beispiel für Geldverschwendung und Umweltzerstörung. Hat sich zweifellos sehr bestätigt. Inzwischen sind die ständigen Bauverzögerungen und Kostensteigerungen sogar für den Bahnvorstand ein Ärgernis.

Das Ärgernis hat nie aufgehört. Wie konnte es nur soweit kommen? Die Bahnkunden sind Nebensache. Evers in einer Rundmail: Rohrhirsch 5 28 Das Video ist bei YouTube nicht mehr gelistet, es gibt aber ein privat hochgeladenes Video. Augen zu und durch 26 Der Dichter spricht 58 25 Goethe, Marienbader Elegie Kaprun-Effekt 24 Nicht nur wegen des Brandschutzes. Beim Brand der Gletscherbahn Kaprun kamen am November in einem Tunnel Menschen ums Leben.

Sie alle erlitten Rauchgasvergiftungen. Zwölf Menschen konnten sich retten, weil sie nach unten liefen — und so der Kaminwirkung im Tunnel entgingen: Rauch zieht nach oben.

Als international anerkannter Brandschutzexperte ist der Jährige vom Fach. Er strengte zusammen mit den Hinterbliebenen die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen die Betreiber der Bergbahn an. Der Kamineffekt Rauch breitet sich nach oben aus sei mit Kaprun zu vergleichen. Keim ist international renommierter Brandschutzexperte. Er war der deutsche Gutachter nach der Tunnelkatastrophe in Kaprun.

Das ist schlimmer als Kaprun. Liebe Mitstreiter für den Umstieg 21, gestern abend gegen Turmforum 20 Jahre 22 Eine Schautafel von Ende Das Scheitern des Projekts kündigt sich an, da möchte auch Brunnhuber nicht mehr im Amt sein. Aber das, was hier passiert, ist ein rechtswidriger, unwirtschaftlicher Rückbau von Schieneninfrastruktur.

Kostenexplosion, Bauverzögerungen, Behinderungen des öffentlichen Nahverkehrs. Auch das dicke Ende sei absehbar: Dennoch prüft die Politik noch immer nicht unvoreingenommen die Option eines Umstiegs auf unser Konzept Kopfbahnhof Das macht mich fassungslos.

Andere gaben im Laufe der Jahre auf, weil sie der Dauereinsatz ohne das kleinste Erfolgserlebnis zermürbt hatte. Mittlerweile ist nur noch ein harter Kern übrig. Sie werden protestieren, bis der erste ICE im neuen Tiefbahnhof hält. Oder bis doch noch ein Wunder geschieht. Der Dauereinsatz brachte viele Erfolgserlebnisse, vor allem die Bestätigung der Vorhersagen des Desasters.

Noch ist es ganz ungewiss, ob jemals ein ICE im Tiefbahnhof halten wird. Alternativen zu S21 sind sogar in Berlin im Gespräch! Sollen wir mit stolzgeschwellter Brust durch die Stadt laufen und verk ü ndigen: Nein, es macht uns nicht zu besseren Menschen und wir haben f ü rwahr auch keine materiellen Vorteile davon. Im Gegenteil, wir werden nach wie vor als die eigentlichen Schuldigen an der Misere bezeichnet und behandelt.

Beerdigung kommenden Freitag um 11 auf dem Pragfriedhof. Murksologie 2 14 Klaus Gebhard zu seiner Grafik im Blog gestern rotes oberes Schriftband: Nimmt man Reutlingen und Tübingen noch dazu, die ja denselben irren Umweg bis zum Flughafen auf sich nehmen müssen, um überhaupt irgendwie auf die NBS zu gelangen, sind es deutlich über Grafisch dargestellt von Dipl.

Poster an der Mahnwache, Foto S. Volker Kefer und andere Insider haben es schon lange gemerkt und wissen, dass es nicht funktionieren wird. Februar Link nicht mehr aktiv: Sachzwänge, wie die Experten sagen. Diejenigen, die einst euphorisch grün gewählt haben, wollen ihren Wählerwunsch nicht durch solche Sachzwänge vernebelt sehen.

Sie wünschen sich, dass grüne Werte deutlich im Regierungshandeln erkennbar bleiben, selbst wenn die CDU der Koalitionspartner ist.

Aber sie bekommen jetzt eine aufs Dach. Bin gespannt, ob sie noch die Kurve weg vom Tiefbahnhof kriegen oder ob bis zum totalen Eklat weiter gewurstelt wird. Ganz aktuell Werner Sauerborn: Auch Winterkorn hat mit seinem Abgasbetrug einen Milliarden-Schaden für sein Unternehmen angerichtet.

Christine Prayon 07 Einen tiefen Einblick in ihr Denken, ihren beruflichen Werdegang, ihre Politisierung und die Rolle die Stuttgart 21 dabei gespielt hat, gibt Christine Prayon im aktuellen Interview mit Arno Luik preis: S21 hat meine Sinne geschärft, mich politisiert.

Es hat mir aber auch Ängste genommen Ich habe einfach erkannt: Mein Beruf, also Schauspiel, Kabarett, ist nicht alles im Leben. Da, mitten in meiner Stadt, geschieht etwas, das ist wichtiger. Ich hab ab anderthalb Jahre fast nichts anderes mehr gemacht als Reden, Podiumsdiskussionen, Demos. Der Dichter spricht 57 06 Ralf Laternser , Dipl.

Geologe, auf der Ohne Grundlage eines verkehrlichen Bedarfs oder wirklichen Konzepts wurde von Projektplanern einer Stadt ein abstruses Monster-Bauprojekt aufgedr ü ckt. Bekanntmachung auf seiner Website und im Staatsanzeiger, keine Bekanntmachung unter den AnwohnerInnen, den Lokalzeitungen bzw.

Mehrere hundert Seiten Papierunterlagen mussten m ü hsam vor Ort durchgearbeitet werden. Trotzdem wurden Einspr ü che eingereicht. Bereits im Jahr hat auch Dr. Matthias Roser Stuttgart verlassen und ist nach Burgund gezogen. Rommel hat versagt in die falsche Richtung, besitzt kein Konzept, und das lässt sich nicht mehr umkehren, nicht einmal mehr bremsen. So meide ich diese Stadt. Ein Hirsch ist in Stuttgart höchstens in der Wilhelm zu sichten.

Helga Stöhr-Strauch war eine der ersten Aktivistinnen gegen Stuttgart 21, eine, die zu den ErfinderInnen der Montagsdemonstrationen zählte — und bitter enttäuscht wurde. Daf ü r m ü ssen grenzwertig trassierte einspurige Umfahrungsschleifen eingerichtet werden, die bis zu einem — noch nicht einmal planfestgestellten — R ü ckbau der oberirdischen Gleisanlagen bestehen bleiben werden.

Aber wann ist das? Jedenfalls nicht wie jetzt geplant ! Die erstellte Planfeststellung wird nicht beachtet. Unwirtschaftlichkeit noch kaum am Pranger 29 Werner Sauerborn in K Auch eine unterstützende Erklärung des Richters a. Versagen auf höchstem Niveau 28 Wie aktuell wieder selbst erlebt, verlaufen Reisen mit der DB-Bahn durchaus nicht reibungslos.

Es fiel mir wahrlich schwer, ihn nicht zu beschimpfen und den "Lügenpack"-Ausdruck zu vermeiden. Dazu gehört er leider voll und ganz Würden dem Alt-OB Sch. Es ruft und zumeist ungelegen. Hintergrund dieser nie belegten Phantasierechnung ist offenbar die absurde Vorgabe, bei einem Projektabbruch müsste alles wieder in den ursprünglichen Zustand zurückgebaut werden — sogar die Neubaustrecke nach Ulm.

Dabei ist diese eigenständig und auch ohne Stuttgart 21 umsetzbar. Der Kostentreiber Anhydrit, der problematische Brandschutz und kleingerechnete Kosten waren auch in den Jahren und schon bekannt siehe sogenannte Schlichtung im Herbst , nur wollte es niemand aus Politik und Bahn zugeben.

Da sagen wir nur eins: Wie unglaubhaft sind die Absichtserklärungen des Bahnchefs Lutz, wenn gleichzeitig mit Stuttgart 21 die Bahnhofsleistung vermindert wird und ein gefährlicher, störungsanfälliger Engpass gebaut wird. Nebelstreif am Horizont 20 Der Zyklus der Offenbarungseide wird immer kürzer. Die bisherige Blockade, das Umstiegskonzept auch nur zu diskutieren, ist durchbrochen: Umstieg21 wird im Verkehrsausschuss vorgestellt werden.

April vor dem Verkehrsausschuss mit 7 Mrd. Allerdings ist der Bahnsteig zu Gleis 3 dann nicht mehr von der Personenunterführung vom Bahnhofs-Empfangsgebäude erreichbar, denn die Unterführung wird ab 2. Mai wegen des Umbaus des Bahnsteigs 2 geschlossen. Die stadtauswärts fahrenden S-Bahnen erreicht man über die neue Personenunterführung am Wiener Platz und von dort weiter über Treppen zum Bahnsteig noch nicht barrierefreier Zugang — Einbau Aufzug erfolgt 1.

Dazu Rudolf Pfleiderer in einer aktuellen Rundmail: Im Planfeststellungsbeschluss steht, dass im Bahnhof Feuerbach ständig alle 4 Gleise zur Verfügung stehen und die Gleisverschwenkungen in Nachtsperrpausen durchgeführt werden.

Seine brillanten Beiträge bei der Schlichtung sind unvergessen. Eingebunden in die Machtstrukturen seiner Partei hat er seine offene Gegnerschaft seit der Volksabstimmung leider beendet.

Wie schön, dass er gelegentlich doch noch mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg hält. Schandmal, Amoklauf und Schreckenswüste 13 Man glaubt nicht, dass es hier eine grüne Regierung gibt. Man denkt, hier sind Nordkoreaner am Werk, die Mitmenschen quälen. Dagegen ist Kafka ein Weihnachtsmärchen. Diese Schreckenswüste übersteigt meine Fantasie. Menschen spielen hier keine Rolle. Rohrhirsch 5 12 Das Tunnelbahnhofprojekt scheitert nicht an unserem Widerstand — dieses Projekt scheitert an sich selbst.

Wir begleiten nur, sei es als Sachverst ä ndiger, sei es als Bahnkunde, sei es als griechischer Chor. Wir sind nur, allerdings wichtige, Katalysatoren. Das Tiefbahnhofprojekt ist nicht schlecht, weil wir sagen, es sei schlecht. Es ist deshalb schlecht, weil es die Grundgesetze des Eisenbahnbetriebs missachtet, ja geradezu verachtet. Stuttgart 21 missachtet auch Naturgesetze. Rohrhirsch 4 10 Viele betriebliche, fahrplantechnische, bauliche und technische Aspekte sprechen für die Beibehaltung eines reformierten Kopfbahnhofes.

Das alles ist belegbar und sind harte Faktoren. Die weichen und wirklich wichtigen Faktoren sind anderer Art. Das ist kein kleiner Unterschied. Er beschreibt unterschiedliche Welten.

Rohrhirsch 3 08 Und was da an Halbinformation, Weichspülrhetorik und glatter Unwahrheit hervorgebracht wurde und wird — das macht schon sprachlos.

Es ruft in der Nacht und ruft — Wahrheit soll gelten. Das wird nicht allen gefallen. Schnee von 1 07 Sehr geehrter Herr Prof. Martin, jeder kann sich irren. Wenn ein Irrtum weitreichende Folgen hat, wäre eine Korrektur nicht schlecht.

Bevor ich auf Ihre im heutigen Blog stehende Aussage eingehe, möchte ich Ihnen die Gelegenheit zur Stellungnahme geben, bitte innerhalb einer Woche. Rohrhirsch 2 06 Wenn ein Zug diagonal ausfährt, versperrt dieser eine Zug alle anderen Ein- und Ausfahrten. Und noch immer schaue ich nach — wenn ich ihn anführe —, ob ich mich nicht doch vielleicht verlesen habe. Aber er steht doch immer so da. Ferdinand Rohrhirsch 1 04 Wie sollte es denn überhaupt möglich sein, nicht gegen dieses Irrsinnsprojekt zu sein?

Aber immerhin — alles stylisch verpackt. Links ist ein grausig-faszinierender Lucifer installiert. Gibt es da etwa Zusammenhänge mit den Schriftbändern? Die Initiative 'Berlin werbfrei' will per Volksentscheid den öffentlichen Raum zurückerobern.

Der Bahnhof ist zum Werbeträger verkommen. Wie wohltuend sind dagegen die Bahnhöfe in der Schweiz, die ganz werbefrei gehalten werden wie der Hbf Zürich: Aus dem Memory 27 an den damaligen Verantwortlichen Hantel: Dass der jetzige Bahnhof zu einem stillosen Ramschladen zum Beispiel Verkaufsbuden in der Halle verkommen ist und z. Raffgier und Abzocke 30 Sie kassierten demnach Und nicht zu vergessen: Die Vergütungen bei Herrenknecht.

Sehr geehrter Herr Professor Dr. Grube, doch, doch — der Titel Ihrer Ehrenprofessor-Rede ist zutreffend: Ihre Moral ist zutiefst korrupt. Wobei Sie letzten Endes auch nur ein armes geltungssüchtiges Würstchen sind. Wolf über die Machenschaften des Ex-Bahnchefs Grube heraus gefunden hat, so ist das einfach unerhört und kriminell, weil er seine Position als Vorstandsvorsitzender der DB-Bahn zum Schaden der Bahn und zur eigenen Bereicherung missbraucht hat. Er verantwortet das ganze Elend von Stuttgart 21 mit seinen Milliardenverlusten und machte sich dann schnöde vom Acker.

Fast doppelt so lang wie die Behelfsstege am Hbf Stuttgart über die Baugrube hinweg. Umstieg 21 siehe www. Beschädigen Sie nicht weiter die Demokratie, die Stadt und den Bahnverkehr. Einen Fehler zu machen, ist menschlich — ihn nicht zu revidieren, dumm und gefährlich. Werner Sauerborn Denkmal des Wahnsinns 25 Erlebnisbahn zurück 22 Umstieg in den verspäteten ICE aus Hamburg. Der musste die Fahrgäste aus Berlin zusätzlich aufnehmen und wurde so voll, dass ein Durchkommen zum Speisewagen unmöglich war.

Angezeigt wurde am Zug als Fahrtziel: Erlebnisbahn heute 20 In Mannheim schon 10 Minuten Verspätung. Ein Herr nebenan im Gang wartet auf den Zughalt und sagt zu seiner Begleitung: Ankunft Frankfurt mit 12 Min. In Berlin Hbf Endstation, auf einem anderen Gleis. Aber es war eine sehr bequeme Fahrt und die Verspätung macht mir diesmal nichts aus.

Trotzdem wichtig und richtig. Dank allen Engagierten und Beteiligten! Ach Stuttgart 18 Stuttgarter Zeitung-Artikel, an den Redakteur: Wissen Sie, was wir jetzt tun? Wir haben unsere wunderschöne Stadtwohnung, für die wir jahrelang gearbeitet haben, verkauft und verlassen diese von ungebremstem Wachstum zu Tode gerittene Stadt. Wir verlassen Stuttgart mit seinem abgeholzten Schlossgarten, der als einzigartige Oase diese Stadt bereicherte, seinen unsäglichen Glitzer- und Betonburgen, seinen Autos, Stadtautobahnen und den Menschen, die einfach nicht verstehen wollen, dass Wachstum nur im Rahmen einer bestimmten Topografie möglich ist.

Und ziehen nach Norddeutschland in eine Stadt, die uns fremd ist, wo wir keinen Menschen kennen, aber in dem man atmen und laufen kann. So sieht es aus. Wie schon am vergangenen Wochenende können am Samstag und Sonntag zwischen Stuttgart Neckarpark und Stuttgart-Obertürkheim zeitweise nur zwei statt vier Gleise befahren werden. Nach Angaben der Bahn wird dort eine Eisenbahnüberführung zurückgebaut.

Weitere Züge werden umgeleitet oder fahren früher ab. Auch der Regionalverkehr ist betroffen: CDU-Sprech vom Stadtrat 16 Diese Chance haben wir, die CDU, in verkehrlicher, städtebaulicher, ökologischer und wirtschaftlicher Hinsicht stets gesehen und das Projekt deshalb von Anfang an unterstützt.

Buchmesse Leipzig 15 Einer der Kommentatoren hält Streit und Diskurs für wichtig, er vermisst es im aktuellen Geschehen. Bodack an OB Kuhn im Januar Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22 Demoposter von heute 12 Wo er rech t hat, hat er rech t.

Erschienen vor fast genau 10 Jahren, lesen sich die Sprüche heute wie Realsatire. März und die Demos machen wieder mehr Spass. Bodack , einem ausgewiesenen Bahnkenner in ehemaligen Führungspositionen bei der Bahn am Fast jeden Montag ist diese Dame aus Karlsruhe dabei mit neuen Postertexten vgl.

Die letzte Zeile stimmt nicht ganz: Die Milliarden fehlen für eine gute Bahn. Ansage heute im Hbf Stuttgart: Die Texte bejubeln natürlich das Projekt. In dieser Blogserie sollen Ausschnitte kritisch beleuchtet werden. Schafft es der neueste ICE?

Die Strecke Ulm-München ist nicht so schnell befahrbar. Nur knapp 5 Minuten Das kostet erhebliche und vermeidbare Energie, denn nach wenigen Minuten Fahrt müssen die Züge wieder ins Tal der Donau auf m Höhe herunter gebremst werden.

Heidelberg immer dabei 06 Post an Kuhn eingeworfen Blog 3. März Holzweg 05 Der Kostenbetrug der Bahn? Die etwa hundertfach so lange Sperrung der zentralen U-Bahnlinien? Die um einige Jahre verzögerte Fertigstellung von S21? Dem Aufsichtsrat lagen am Somit hatten sich die 77 Mio.

Die um 4 Jahre verschobene Fertigstellung. Und Sie wissen aus Erfahrung, dass es vermutlich noch Jahre länger dauern wird, wo der Stadt und ihren Bürgern schwerste Behinderungen und Belästigungen zugemutet werden. Sie lassen aber den verfahrenen Karren laufen. Was den von Ihnen befürchteten Imageschaden bei Projektabbruch anlangt: Selbst hauptamtliche Pfarrer breiten die Arme aus und segnen die Tunnel.

Siehe auch die Vorderseite im Blog von vorgestern. Wer solche Poster macht und auf Demos präsentiert gehört zur Elite der Stuttgarter Bevölkerung, die von der Politik bitter enttäuscht ist.

The New York Times 28 Erst nach Mitternacht konnten die Passagiere in einen anderen Zug umsteigen, wie ein Sprecher der Bundespolizei mitteilte. Bei den Reparaturarbeiten wurde ein toter Vogel im Gleisbett gefunden, der offenbar gegen die Oberleitung geflogen war und einen Kurzschluss verursacht hatte. Der ICE musste abgeschleppt werden. Jetzt kommt ein Vogel dazu. Oder war es eine Maus, eine Ameise? Weiterer Feind der Bahn: Für Stuttgart 21 wird es allein unter dem Stadtgebiet von Stuttgart 61,8 km Tunnelstrecke geben!

Aus der Rede von Eberhard Linckh , Parkschützer, auf der Es kann einen nur noch wundern, dass sie nicht einmal die ur-journalistische, naheliegende Frage stellen: Die ganze Sache stinkt. Schwur gebrochen 20 Hat ein Vertriebs- bzw. Danach gilt für den Vertriebsmitarbeiter das Feiertagsrecht des Bundeslandes, in dem der Schwerpunkt seiner beruflichen Tätigkeit liegt, unabhängig vom Wohnort des Arbeitnehmers oder dem Sitz des Unternehmens des Arbeitgebers.

Hier finden Sie weitere Rechtstipps zur Arbeitszeit. Im Laufe der Zeit eines Arbeitsverhältnisses kann es vorkommen, dass z. Der Grund hierfür ist der Wunsch des Arbeitgebers nach intensiverer Gebietsbetreuung durch Verkleinerung und dadurch der Steigerung von Aufträgen und Umsätzen.

Allerdings ist nicht jeder Gebietsänderungsvorbehalt oder Versetzungsvorbehalt wirksam. In der Regel handelt es sich hier um vorformulierte Vertragsbedingungen und damit um so genannte Allgemeine Arbeitsbedingungen, die vor den Arbeitsgerichten auf unangemessene Benachteiligung nachprüfbar sind. Das BAG Urteil vom Der Arbeitsvertrag enthält folgende Regelung:.

Das BAG hielt diesen Versetzungsvorbehalt weder inhaltlich noch aufgrund seiner Stellung im Arbeitsvertrag für überraschend und daher für wirksam. Daher sei eine Versetzung trotz der ausdrücklichen Bezeichnung des Betreuungsgebiets aufgrund der Versetzungsklausel zulässig.

Ungeachtet dieser Einzelfallentscheidung des BAG halten wir Gebietsänderungsvorbehalte in vorformulierten Arbeitsverträgen für rechtlich bedenklich bzw.

Hier finden Sie weitere Rechtstipps zum Arbeitsort mit hilfreichen Hinweisen. Hier finden Sie Rechtstipps zur Freistellung mit hilfreichen Hinweisen. Nach Kündigung, aber vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses kommt die Verpflichtung zur Rückgabe des auch privat berechtigt genutzten Fahrzeugs nur aufgrund einer ausdrücklichen Vereinbarung in Betracht. Besteht keine Rückgabevereinbarung , ist der Entzug der Privatnutzung des Fahrzeugs grundsätzlich unberechtigt.

Entzieht der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer dennoch das zur privaten Nutzung überlassene Kfz unberechtigt, kann der Arbeitnehmer Schadensersatz in Höhe der steuerlichen Bewertung der privaten Nutzungsmöglichkeit verlangen. Nach Ablauf der Kündigungsfrist ist ein nach dem Arbeitsvertrag privat nutzbares Kfz trotz Streites über die Wirksamkeit der Kündigung herauszugeben, solange die Kündigung nicht offensichtlich unwirksam ist und kein Urteil 1.

Instanz vorliegt, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht beendet wurde. Die Vereinbarung in einem Formularvertrag, nach der der Arbeitgeber jederzeit die Überlassung eines auch zur Privatnutzung zur Verfügung gestellten Firmenwagens jederzeit widerrufen kann, ist unwirksam, wenn das Widerrufrecht nicht an einen Sachgrund gebunden ist.

Ein Widerruf der Privatnutzung im Überlassungsvertrag sollte daher an Sachgründe gebunden sein. Wird dem Arbeitnehmer die Möglichkeit zur Privatnutzung des Firmenfahrzeugs entzogen, hat er Anspruch auf eine Nutzungsausfallentschädigung. Die Haftung des Mitarbeiters ist begrenzt, wenn die Schäden in Ausübung einer betrieblichen Tätigkeit verursacht worden sind.

Ist dies der Fall, dann gelten folgende Haftungsgrundsätze:. Bei mittlerer Fahrlässigkeit haftet der Mitarbeiter anteilig. Das Haftungsrisiko wird zwischen Mitarbeiter und Arbeitgeber aufgeteilt. Die Höhe des Anteils des Mitarbeiters bestimmt sich nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls, die gegeneinander abgewogen werden z. Art und Schwierigkeit der Tätigkeit, Schadenshöhe, Schadensrisiko. Alsdann wird die Haftungsquote ermittelt.

Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Mitarbeiter grundsätzlich unbeschränkt. Ausnahmsweise kann es hier zu einer Haftungsbegrenzung kommen, wenn der Verdienst des Mitarbeiters in einem deutlichen Missverhältnis zum Schadensrisiko der Tätigkeit steht. Haftet der Mitarbeiter nach diesen Grundsätzen anteilig für einen von ihm verschuldeten Schaden am Kfz des Arbeitgebers, kann zu Lasten des Arbeitgebers ins Gewicht fallen, dass dieser für das Unfallfahrzeug keine Kaskoversicherung abgeschlossen hat.

Folge ist, dass der Mitarbeiter nur in Höhe einer Selbstbeteiligung haftet, die zu vereinbaren gewesen wäre. Der Arbeitgeber ist daher gut beraten, eine entsprechende Kaskoversicherung vorzuhalten.

Eine Vereinbarung, wonach ein Arbeitnehmer für alle von ihm fahrlässig verursachten Unfallschäden am Dienstfahrzeug bis zur Höhe einer mit der Versicherung vereinbarten Selbstbeteiligung von Euro 1. In der Praxis werden von Arbeitgebern folgende Kontrollmethoden angewandt:. Der jeweilige Einsatz bestimmter Kontrollmethoden ist nicht ohne Einschränkung zulässig, zumal die vertraglichen und gesetzlichen Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern Grenzen unterliegen.

Einerseits müssen Kontrollen durch das Direktionsrecht des Arbeitgebers gedeckt sein. Der Missbrauch einer Kontrollmethode ist unzulässig. Bei schwerwiegenden Eingriffen kommt es zu Vertragspflichtverletzungen, die mit einem Beweisverwertungsverbot einhergehen, so dass der Einsatz einer solchen Methode sowie der damit verbundene Zweck sorgfältig abgewogen werden müssen.

Bestimmungen über Datenerhebung, -verarbeitung und -übermittlung sind vom Arbeitgeber zu wahren. Hier soll erfasst werden, welche Kunden wann und wo besucht werden, Ankunfts- und Abfahrtszeiten, Grund des Besuchs, Verlauf und Ergebnis.

Die Datensammlung muss vom Zweck des Arbeitsvertrages gedeckt sein, und sich auf ein Minimum beschränken, um diesen Zweck zu erreichen. Soweit lediglich das Arbeitsverhalten und nicht das Ordnungsverhalten überprüft wird, unterliegt diese Art der Kontrolle nicht der Mitbestimmungspflicht des Betriebsrats. Liegt ein dringender Verdacht einer strafbaren Handlung oder einer schweren Vertragsverletzung gegen den Mitarbeiter vor z.

Bei einer Verletzung des Persönlichkeitsrechtes besteht hier allerdings ein Beweisverwertungsverbot. Bei einer Zielvereinbarung werden Arbeits- oder Umsatzziele zwischen Arbeitgeber und Mitarbeitern gemeinsam festlegt. Soweit Ziele einseitig vom Arbeitgeber bestimmt werden, handelt es sich um Zielvorgaben, auf die der Mitarbeiter keinen Einfluss hat.

Hingegen vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien im Rahmen einer Zielvereinbarung gemeinsam die zu erreichenden Ziele. Eine Billigkeitskontrolle einer solchen Zielvereinbarung kommt daher nicht in Betracht. Vielmehr kann die Zielvereinbarung frei vereinbart werden, soweit diese. Zielvereinbarungen sind damit erst verbindlich, wenn sie durch Einigung von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zustande gekommen sind.

Zielvorgaben oder Zielvereinbarungen liegen den arbeitsvertraglichen Bedingungen zugrunde und werden sowohl nach der Mitarbeiterposition, als auch nach dem Anwendungsbereich unterschiedlich vom Arbeitgeber eingesetzt.

Zielvereinbarungen werden jährlich festgelegt. Probleme entstehen dann, wenn die Zielvereinbarung vor der neuen Zielperiode nicht zustande kommt. Dies kann unterschiedliche Gründe haben. Das ist stets eine Frage des Einzelfalls.

Allerdings ist eine stillschweigende Aufhebung z. In der Regel wird von einer stillschweigenden Aufhebung nicht auszugehen sein. Dies zeigt die Praxis. Im Einzelnen müssen für einen Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen unterbliebener Zielvereinbarung folgende Voraussetzungen vorliegen:.

Initiativpflicht zur Gesprächsführung liegt beim Arbeitgeber nach dem Arbeitsvertrag oder den Umständen Eine Initiativpflicht für das zu führende Zielvereinbarungsgespräch leitet das BAG aus dem Arbeitsvertrag her, wenn danach die Ziele gemeinsam mit dem Mitarbeiter festgelegt werden sollen. LAG München ist eine einseitige nachträgliche Änderung der festgelegten Ziele und der weiteren Zahlungsvoraussetzungen bei variablen Vergütungsbestandteilen mit Zielvereinbarung nicht bei einseitiger Zielvorgabe grundsätzlich unzulässig.

Dies betrifft auch die Berechnungsmethode. Hier finden Sie weitere Rechtstipps zur Kündigung mit hilfreichen Hinweisen.

Zur zulässigen freien Unternehmerentscheidung im Rahmen einer betriebsbedingten Kündigung kann bei der Einführung eines neuen Vertriebssystems auch die Umgestaltung der zugrunde liegenden Vertragsform für die Vertriebsmitarbeiter zählen, nämlich vom. Arbeitsverhältnis in ein freies Mitarbeiterverhältnis s. Kann oder will der Arbeitgeber aufgrund der beabsichtigten Umstellung der Vertriebsmethode einen oder mehrere Arbeitsplätze zukünftig nicht mehr zur Verfügung stellen, muss er hierüber eine Entscheidung Unternehmerentscheidung treffen.

Soweit der Unternehmer eine gestaltende Organisationsentscheidung getroffen hat, kann sich daraus der Wegfall des Arbeitsplatzes ergeben. Art und Umfang der Entscheidung des Unternehmers unterliegen aber der Missbrauchskontrolle durch die Arbeitsgerichte.

Es genügt, dass der Unternehmer eine nicht unvernünftige unternehmerische Entscheidung getroffen und umgesetzt hat. Der Arbeitgeber muss darlegen können, dass und in welchem Umfang sich die Umsetzung auf die Beschäftigungsmöglichkeiten ausgewirkt hat oder zum Kündigungstermin auswirken wird.

Ferner muss der Arbeitgeber erklären können, dass nur solche Arbeitnehmer in die betriebliche Auswahl einbezogen worden sind, deren Arbeitsplätze auch tatsächlich von den weggefallenen Beschäftigungsmöglichkeiten betroffen sind.

Zu diesen betrieblichen Erfordernissen zählen nach der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte folgende:.

Eine personenbedingte Kündigung liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn der Vertriebsmitarbeiter aufgrund seiner persönlicher Fähigkeiten, Eigenschaften oder nicht vorwerfbarer Einstellungen nicht mehr in der Lage ist, künftig eine vertragsgerechte Leistung zu erbringen. Der Arbeitnehmer, der trotz angemessener Bemühungen die Normalleistung unterschreitet oder nicht erbringt, verletzt die berechtigte Erwartung des Arbeitgebers von einem ausgewogenen Verhältnis von Leistung und Gegenleistung.

Zu den personenbedingten Kündigungsgründen zählen vor allem:. Entzug der Fahrerlaubnis, wenn diese für die Tätigkeit im Vertrieb benötigt wird und der Vertriebsmitarbeiter im Unternehmen nicht anderweitig beschäftigt werden kann. Erfolglosigkeit bei Geschäftsabschlüssen über einen längeren Zeitraum.

Kann der Vertriebsmitarbeiter nachweisen, dass er sich um Geschäftsabschlüsse bemüht hat, liegen personenbedingte Gründe für die Kündigung mangels persönlicher Eignung nahe, Geschäfte in angemessenem Umfang vermitteln zu können.

Hier kann aber auch ein verhaltensbedingter Kündigungsgrund vorliegen, soweit die mangelnden Geschäftsabschlüsse auf Pflichtverletzungen zurückgehen. Verhaltensbedingte Gründe stammen aus der Sphäre des Arbeitnehmers. Für die verhaltensbedingte Kündigung müssen die folgenden Voraussetzungen gegeben sein. Mangelnde Geschäftsabschlüsse aufgrund Pflichtverletzung siehe Abgrenzung oben zur personenbedingten Kündigung.

Manipulation von Kontrolleinrichtungen des Betriebs z. Dies kann in folgenden Fällen in Betracht kommen:. Hier finden Sie weitere allgemeine Informationen zur Beendigung von Arbeitsverträgen durch den Abschluss eines Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrages. Erfüllungsort ist der Ort, an dem die tatsächliche Arbeitsleistung nach dem Arbeitsvertrag zu erbringen ist. Dafür genügt es, wenn er in einem Home Office betrieblich notwendige Reisen und Kundenbesuche vorbereitet bzw.