Am Schuldenlimit: Wenn Amerika pleite ist

 


Wie funktioniert die Börse? Software ist Apple einfach um Klassen besser, es gibt updates und sogar Buffett sollte damit umgehen können. Sie musste viel Geld zahlen, zu mehreren Interviews in der US-Botschaft erscheinen und alles aufklären — doch nach einigen Wochen wurde ihr Visum dann doch bewilligt.

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Und welche Macht sollte der Nachfolger haben? Das wäre nicht von grosser Bedeutung gewesen, hätte nicht Harrison ausgerechnet als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika das Zeitliche gesegnet.

Er war der erste Präsident, der im Amt starb. Und die damals noch junge Verfassung hatte darauf keine Antwort. Sollte der Vizepräsident übernehmen? Und wenn ja, sollte er die Amtszeit zu Ende führen? Oder sollte es schnell Neuwahlen geben? Damals übernahm sein Vize John Tyler. Er musste aber immer damit kämpfen, dass ihm die Legitimität abgesprochen werden konnte. Erstaunlicher aber, als dass die Verfassung der USA dazu nichts hergab, war, wie lange es dauerte, bis die offene Frage endlich in einem Verfassungszusatz geregelt wurde.

Dass Donald Trump als Vor allem aber ist sein Wahlsieg ein Symptom für eine Demokratie- und Verfassungskrise, die seit langer Zeit schwelt.

Die Midterms, die Zwischenwahlen, stehen jetzt vor der Tür. Im November werden das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senates neu gewählt. Und wieder lässt sich die Krise in ihren verschiedensten Ausprägungen beobachten. Zehn Gründe, warum eine der ältesten Demokratien der Welt besser nicht noch einmal Jahre für eine Reform brauchen sollte:.

Das Wahlsystem ist vorsintflutlich und kaum überschaubar Eine bundesweite Wahl, aber so viele Wahlrechte, wie es Bundesstaaten gibt: Ob Senator oder Abgeordneter, wie jemand seine Wahl gewonnen hat, hängt auch davon ab, wie im jeweiligen Bundesstaat gewählt wird. Meist wird mit elektronischen Stimmabgabe-Geräten gewählt. Da hat fast jeder Bundesstaat eigene Maschinen. In den allermeisten Bundesstaaten müssen sich Bürger erst als Wähler registrieren lassen, bevor sie abstimmen dürfen.

In anderen, 13 um genau zu sein, gibt es dafür automatische Verfahren. In manchen Staaten können sich Bürger am Tag der Wahl registrieren lassen.

In anderen muss das Wochen vorher passieren. In manchen Staaten können sich Bürger in fast jeder öffentlichen Behörde registrieren lassen. In anderen gibt es ganze Landstriche ohne eine Registrierungsstelle. Manche verlangen einen Ausweis, um wählen zu können.

Es gibt Staaten, die erlauben, dass Wähler ihre Stimme auch schon vor dem Wahltag abgeben. Das kostet 30 Millionen Dollar jährlich. Wie einfach oder schwer es ist, seine Stimme abzugeben, das hängt in den USA vor allem vom Wohnsitz ab. Das Abgeordnetenhaus immer vollständig. Dazu kommen jeweils ein Drittel des Senates, alle vier Jahre der Präsident, die Gouverneure der Bundesstaaten, die Repräsentanten in den Landesparlamenten, Bürgermeister.

Und immer wieder kommt es zwischendurch zu Sonderwahlen, wenn ein Senator oder Abgeordneter aus welchen Gründen auch immer zurückgetreten ist. Die Dauer der Wahlkämpfe ist weltweit einmalig lang. Die Kandidaten der Parteien für einen Wahlbezirk oder einen Senatorenposten werden erst in langwierigen Vorwahlen ermittelt.

Der Wahlkampf zieht sich so oft über Monate hin. Für eine Präsidentschaftswahl kündigen potenzielle Kandidaten ihr Interesse bereits im Frühjahr des Vorjahres einer Wahl an. Der Wahlkampf hat so Tage gedauert.

Kaum ist der eine Wahlkampf vorbei, beginnt bereits der nächste. Das verkleinert die Zeitfenster, in denen politisch überhaupt noch etwas passiert. Auf Bundesebene etwa hat der Kongress lediglich im Jahr nach der Präsidentschaftswahl und im Jahr nach den Midterms Luft, relativ unbeeinflusst von Wahlkämpfen Gesetze zu verabschieden.

Die Wahlbeteiligung ist zu gering Selbst in hochdramatischen Kämpfen um das Weisse Haus steigt die Wahlbeteiligung kaum über 55 Prozent. Zur Wahl sind Millionen Amerikaner zu Hause geblieben. Fast ein Drittel der Bevölkerung. Zu den Gründen mag auch gehören, dass viele grundsätzlich enttäuscht sind von der Politik.

Aber das ist zu einfach. Es ist auch das Mehrheitswahlrecht, das viele davon abhält, ihre Stimme abzugeben. In den allermeisten Wahlbezirken und Bundesstaaten steht das Ergebnis vorher schon fest. Entweder der Demokrat oder der Republikaner gewinnt. Sehr selten ein unabhängiger Kandidat. Das senkt die Motivation auf beiden Seiten. Selbst wenn es um die Präsidentschaft geht, ist das so. Letztlich zählt, welches Ergebnis die Kandidaten in den Bundesstaaten erzielen. Und dort sind die Mehrheiten in den meisten Bundesstaaten seit Jahrzehnten wie betoniert für die eine oder andere Seite.

Wahltag ist in den USA immer ein Dienstag. Wer wählen gehen will, muss dafür oft freinehmen. Das allerdings können oft nur jene, die einen festen Job und einen netten Chef haben.

Bisher scheinen das die Gesetzgeber einfach hinzunehmen. Gerrymandering zerstört das Vertrauen in die Demokratie Nur als Gedankenspiel: In Nordrhein-Westfalen reformiert die schwarz-gelbe Koalition die Wahlkreise. Und zwar so, dass die Wahrscheinlichkeit, dass jemals wieder die SPD einen Wahlkreis gewinnt, gegen null geht. In NRW wäre das allerdings nur halb so schlimm.

Das Verhältniswahlrecht sorgt dafür, dass die Parteien entsprechend ihres Stimmenanteils Abgeordnete ins Parlament schicken dürfen. In den USA aber ist diese Art von kreativer Wahlkreisgestaltung, Gerrymandering genannt, eine richtige Mode geworden, die vor allem in republikanisch geprägten Staaten einen Boom erlebt. Wahlkreise erinnern dort nicht mal mehr entfernt an Kreise. Sondern eher an Bananen mit seltsamen Ausstülpungen an den Enden.

Oder Hufeisen, damit etwa eine eher demokratische gesinnte Gegend ausgeschlossen werden kann. So wird garantiert, dass eine Partei immer die Mehrheit bekommt. Erst im Juni hat er eine Klage abgewiesen. Das Gericht ist mehrheitlich konservativ besetzt. Wählen wird unnötig schwer gemacht Präsident Trump unterstützt die Idee: Wer wählen gehen will, der muss sich ausweisen können. Das Vertrauen in staatliche Institutionen ist so gering, dass viele sich weigern, sich überhaupt eine ID-Card zu besorgen.

Wer keinen Führerschein hat, hat oft auch keine andere ID-Card. Vor allem Wähler aus bildungsfernen Schichten schrecken davor zurück, sich eine ID zu besorgen. In immer mehr Bundesstaaten wird ihnen deswegen der Zugang zur Wahlkabine verwehrt, selbst dann, wenn sie registrierte Wähler sind.

Schwarze Wählerinnen und Wähler sind benachteiligt: Nicht alle verfügen über eine ID. Zur Wahl war die Regel wieder in Kraft. Hillary Clinton hat dort gegen Trump mit 23' Stimmen Abstand verloren. Und machte danach unter anderem die ID-Regel für ihre Niederlage verantwortlich.

Die Vermutung wird von den Daten über Wahlbeteiligung gestützt. Und in Wisconsin um 3,3 Prozent. Und zwar weil sie im November wählen gegangen ist. Das hätte sie nicht gedurft. Sie war wegen eines Steuervergehens bereits zu Gefängnis verurteilt worden.

Und kam vorzeitig auf Bewährung aus dem Knast. Was sie nicht wusste: In Texas, ihrem Heimatstaat, darf niemand wählen gehen, der im Gefängnis sitzt oder eine Bewährungsstrafe verbüsst. Sie wurde verurteilt, als wäre sie eine professionelle Wahlbetrügerin. Die Regel gilt in einer ganzen Reihe von Bundesstaaten.

Und führt dazu, dass mehr als sechs Millionen US-Bürger nicht mehr wählen gehen dürfen. Aber diese drei Jahre waren sehr wichtig für ihn. Er war auch sehr eingenommen von der Haltung der Amerikaner zur Technologie. Was er ablehnte, war die Diskriminierung der Schwarzen in Amerika. Schon als Kind hatte er "Onkel Toms Hütte" gelesen.

In Tennessee sah er, dass die Schwarzen in Bussen nur hinten sitzen durften. Das gefiel ihm nicht. In einem Brief an den späteren israelischen Präsidenten Jizchak Ben Zvi schrieb er, dass er sich in einem Kino extra in die Reihen für Schwarze gesetzt habe. Soll da Kritik mitschwingen? Das hängt von Ihnen ab, von der politischen Sichtweise des Betrachters.

Es gab damals viele Juden, sogar die Mehrheit, die nicht Zionisten waren. Er selbst hat seinen Zionismus als Ausdruck für die moralischen und humanistischen Werte der biblischen Propheten gesehen. Das hat er verwirklicht, und der Preis war hoch.

Ben Gurion hat schon festgestellt, dass der Konflikt mit den Arabern nicht zu lösen ist. Er sagte damals ganz klar, jeder sehe das Problem, aber nicht jeder sehe, dass dies ein Problem ohne Lösung sei: Die Juden wollten Palästina, die Araber auch. Das sei eine unüberbrückbare Kluft.

Das einzige, was man machen könne, sei, diesen Konflikt zu managen. Ben Gurion nahm das in Kauf, er nahm die palästinensische Tragödie in Kauf, ebenso die schwierigen Bedingungen für die einwandernden Juden.

Hunderttausende wurden nach Palästina gebracht, ohne das es für sie Wohnungen, Schulen oder Arbeitsplätze gab. Ben Gurion dachte, das Ziel, den Staat zu gründen, rechtfertige das. Er hat antidemokratische Dinge getan, er hat seinen Sozialismus aufgegeben - das war für ihn alles Teil des Preises.

Deshalb sage ich, dass der Preis hoch war. Ben Gurion war für die Aussiedlung der arabischen Bevölkerung. Auch , im Sechstagekrieg, war er gegen die Eroberung dieser Gebiete die damals erobert wurden, Anm.

Heute würde er sicher sagen: Wir sind jetzt seit fünfzig Jahren die Hausherren der Palästinenser, unterdrücken sie und verletzen ihre Menschenrechte.

Das war genau das, was Ben Gurion vermeiden wollte. Auch heute denken viele Leute, dass man diesen Konflikt nicht lösen, sondern nur managen kann. Aber heute wird der Konflikt gegen die Grundsätze gemanagt, die Ben Gurion hatte. Hatte er das Gefühl, sich schuldig gemacht zu haben? Er war absolut dafür, dass die arabische Bevölkerung geht, flieht, zur Flucht gezwungen wird, vertrieben wird - das war überall anders.

Er hatte keine Zweifel, dass diese Menschen weg müssen. Aber er merkte auch, dass es eine Tragödie ist. Er versuchte ständig, sich zu rechtfertigen. Und er dementierte, dass Leute vertrieben worden waren. Warum war das so wichtig für ihn? Er wollte den Zionismus moralischer haben, als er sein konnte. Er hatte auch immer den Drang, sich die verlassenen Ortschaften selbst anzusehen - er war sich bewusst, dass dies ein sehr dramatischer, historischer Vorgang war. Aber er ging nie so weit, von Schuld zu sprechen.

Ihr habt gekämpft, ihr habt verloren. Es war ihm wichtig, zu betonen, dass die Vertreibung weniger ein Resultat seiner Ideologie war, sondern eine Folge des Krieges, den wir ja nicht angefangen haben, wie er immer sagte.

Und natürlich muss man das im historischen Kontext sehen. Die Aussiedlung von Bevölkerungen war damals geradezu üblich. Ben Gurion dachte immer an den Bevölkerungsaustausch zwischen der Türkei und Griechenland nach dem griechisch-türkischen Krieg Das hat ihm imponiert. Abgesehen von der Besetzung des Westjordanlandes und Ostjerusalems: Wäre Ben Gurion zufrieden mit dem heutigen Israel? Wenn man sich Israel heute ansieht, kann man schon sagen, dass es die Verwirklichung des Traums von Ben Gurion ist.

Israel ist eine dramatische Erfolgsgeschichte. Israel ist stärker als je zuvor und nicht mehr in Gefahr, vernichtet zu werden. Auch in Israel gibt es soziale Probleme, aber den meisten Israelis geht es heute besser als die meisten anderen Menschen auf der Welt, und im Durchschnitt ging es den Israelis nie besser. Mehr Juden leben in Israel als je in Palästina gelebt haben. Das sind alles Dinge, von denen Ben Gurion sagen könnte: